Schulmanager Online bietet unter der Webseite schulmanager-online.de (im Folgenden: Schulmanager Online) eine webbasierte Software für die Schulorganisation (im Folgenden: Software) an.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Schulmanager Online und Kunden (z. B. Schulen) zustandekommen.
Auf Anfrage stellt Schulmanager Online der Schule einen Testzugang zur Verfügung. Sobald der Zugriff eingerichtet wurde, beginnt die kostenlose Testphase. Während der Testphase kann die Software uneingeschränkt genutzt werden.
Es besteht kein Anspruch der Schule auf eine kostenlose Testphase. Schulmanager Online kann diese ohne Begründung verweigern. Insbesondere ist nach Abschluss der Testphase eine zweite Testphase ausgeschlossen.
Der Testzugang geht nicht automatisch in einen kostenpflichtigen Zugang über. Ein Vertrag über die weitere Nutzung kommt zustande, indem die Schule in der Weboberfläche oder auf einem anderen Kanal eine Buchung durchführt. Schulmanager Online hat das Recht, innerhalb von 7 Tagen nach der Buchung dem Vertragsschluss zu widersprechen.
Für jedes Modul gibt es einen jährlichen Preis, welcher der Webseite von Schulmanager Online zu entnehmen ist.
Schulmanager Online behält es sich vor, die Preise zu einer neuen Abrechnungsperiode zu erhöhen und wird den Kunden hierüber mit einer Frist von drei Monaten vor Beginn der neuen Abrechnungsperiode per E-Mail informieren. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung innerhalb von zwei Wochen ab dem Datum der Ankündigung, wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Schulmanager Online behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
Die Abrechnungsperiode beginnt immer am 1. August eines Jahres und endet am 31. Juli des darauffolgenden Jahres. Module, die ein Kunde erstmalig bucht, werden in der ersten Abrechnungsperiode pro ratarisch berechnet.
Das Vertragsverhältnis kann durch den Kunden mit einer Frist von einem Monat zum Ende einer Abrechnungsperiode gekündigt werden.
Schulmanager Online hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen. Bei groben Verstößen gegen diesen Vertrag, wie z. B. Zweckentfremdung der Software oder Nichtleistung der geschuldeten Vergütung trotz Mahnung, kann Schulmanager Online auch ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch Schulmanager Online werden bereits bezahlte Beträge für die laufende Abrechnungsperiode anteilig erstattet.
Die jährliche Gebühr ist für die gesamte Abrechnungsperiode sofort vollständig fällig und innerhalb von sieben Bankarbeitstagen ab Zustellung der Rechnung an den Kunden zu leisten. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zugestellt.
Schulmanager Online räumt dem Kunden das einfache und nicht übertragbare sowie zeitlich begrenzte Recht zur Nutzung der gebuchten Module ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen, zu verkaufen, abzutreten oder anderweitig weiterzugeben, es sei denn dies wird schriftlich durch Schulmanager Online gestattet. Als Dritte in diesem Sinne gelten nicht Schulangehörige wie Schüler, Eltern, Lehrkräfte oder sonstige Mitarbeiter des Kunden.
Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten nicht zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.
Er ist dafür verantwortlich, dass keine unbefugten Personen Zugriff auf die Software erhalten. Insbesondere, aber nicht abschließend, ist der Kunde verpflichtet, Passwörter für den Zugang zur Software geheim zu halten, aktuelle Antivirensoftware zu installieren, sich nach der Verwendung der Software auszuloggen, Zugänge zu den eingesetzten Computern des Kunden mechanisch nur für berechtigte Personen zu öffnen, die berechtigten Personen, die die Software nutzen sollen und dürfen, hinreichend über die Sicherheitsmaßnahmen aufzuklären und bei Anzeichen von Zugriffen Unbefugter, Schulmanager Online dies mitzuteilen und den Zugang zu sperren.
Zu dieser Sorgfalt verpflichtet er auch alle weiteren Nutzer, denen er Zugriff auf die Software gegeben hat.
Bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anderes bestimmt ist. Gewährleistungsansprüche verjähren ein Jahr nach Entstehung. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von Ziffer 6 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
Für eine Haftung von Schulmanager Online gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
Schulmanager Online haftet nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Schulmanager Online nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Sofern Schulmanager Online gemäß dem vorherigen Absatz für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
Schulmanager Online hat das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuändern, wenn dies durch Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, veränderte Marktgegebenheiten oder Änderungen am Produkt bzw. Service, z. B. neue Funktionen, notwendig wird. Die Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Kunden zu der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerspricht. Schulmanager Online verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.
Widerspricht der Kunde der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Schulmanager Online behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Textform selbst.
Das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche aus und/oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen Schulmanager Online und dem Kunden erwachsenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, der Geschäftssitz von Schulmanager Online.
Der Kunde teilt Schulmanager Online bei der Bestellung bzw. Anmeldung für einen Testzugang initial eine Kontakt-E-Mail-Adresse mit. Schulmanager Online wird ihn, insbesondere wenn es diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern (z. B. bei Änderung der AGB oder Preiserhöhung), unter dieser E-Mail-Adresse kontaktieren.
Sollte sich die E-Mail-Adresse der Ansprechperson ändern bzw. sich die Ansprechperson auf Seite des Kunden ändern, so ist der Kunde dafür verantwortlich, Schulmanager Online die neuen Kontaktdaten mitzuteilen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schulmanager Online stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.